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Gebietsverkehrswacht Selb e.V. |
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Änderungen und Neuerungen in der StVO zum 01.09.2009 |
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§ 39 Verkehrszeichen Die Gliederung wurde geändert und es wurden verschiedene Anpassungen vorgenommen. Im Absatz V wird klargestellt, dass auch Markierungen Verkehrszeichen sind. Weiterhin wird die Bedeutung gelber Markierungen sowie die von Markierungsknopfreihen und Ähnlichem verdeutlicht. Die bisher in Gefahrzeichen und Zusatzzeichen vorkommenden Symbole werden als Sinnbilder in den Gesetzestext aufgenommen. Das Symbol für Gespannfuhrwerke wird neu eingeführt. § 40 Gefahrzeichen Die Vorschrift wurde überarbeitet. Die Verpflichtung zur Verringerung der Geschwin-digkeit wurde ausdrücklich aufgenommen. Die einzelnen Gefahrzeichen werden nicht mehr in den Absätzen VI und VII dargestellt. Es wird dort nur noch der Hinweis auf die entsprechenden Anlagen gegeben. § 41 Vorschriftszeichen und § 42 Richtzeichen Die beiden Paragraphen wurden redaktionell überarbeitet und bestimmen im Wesentlichen nur noch, dass sich Verkehrsteilnehmer an die Ge- und Verbote bzw. Hinweise zu halten haben. Die Bedeutung der einzelnen Verkehrszeichen ist nur noch in den entsprechenden Anlagen geregelt. § 43 Verkehrseinrichtungen Die Bestimmung wurde redaktionell überarbeitet. Verkehrsbeeinflussungsanlagen wurden als Verkehrseinrichtung aufgenommen. Ebenfalls neu ist das ausdrückliche Verbot des Befahrens von Straßen, die durch bestimmte Verkehrseinrichtungen (Absperrschranke, Leitbake, Leitkegel, fahrbare Absperrtafel) gesperrt sind. Alle Verkehrszeichen wurden aus den §§ 40 - 43 der StVO ausgegliedert und finden sich nun in vier Anlagen. Diese enthalten neben einer laufenden Nummer (Spalte 1), die Abbildung, die Nummer und die Bezeichnung des Zeichens (Spalte 2) sowie die Ge- und Verbote, die durch das Zeichen angeordnet werden nebst Erläuterungen (Spalte 3). Anlage 1 - Katalog der Verkehrszeichen (zu § 40 Absätze 6 und 7): Die Anlage enthält die Gefahrzeichen der Ziffern 100 - 162. Sie ist unterteilt in die Abschnitte: "allgemeine Gefahrenzeichen", "besondere Gefahrzeichen vor Übergängen von Schienenbahnen mit Vorrang". Die bisherigen Gefahrzeichen: 113 Schnee- oder Eisglätte 115 Steinschlag 116 Split, Schotter 128 Bewegliche Brücke 129 Ufer 134 Fußgänger 144 Flugbetrieb 150 Beschrankter Bahnübergang und 153 dreistreifige Bake vor beschranktem Bahnübergang wurden ersatzlos gestrichen. Die enthaltenen Symbole (Zeichen 113 - 144) können nun als Sinnbilder verwendet werden (siehe Erläuterungen zu § 39). Anlage 2- Katalog der Verkehrszeichen (zu § 41 Absatz 1): Die Anlage enthält die Gebotszeichen der Ziffern 201 - 299. Sie ist unterteilt in die Abschnitte "Warte- und Haltgebote", "vorgeschriebene Fahrtrichtungen", "vorgeschriebene Vorbeifahrt", "Seitenstreifen als Fahrstreifen, Haltestellen und Taxenstände", "Sonderwege", "Verkehrsverbote", "Geschwindigkeitsbeschränkungen und Überholverbote", "Halt- und Parkverbote" und "Markierungen". Anlage 3- Katalog der Verkehrszeichen (zu § 42 Absatz 2): Die Anlage enthält die Gebotszeichen der Ziffern 301 - 590. Sie ist unterteilt in die Abschnitte "Vorrangzeichen", "Ortstafel", "Parken", "verkehrsberuhigter Bereich", "Tunnel", "Nothalte- und Pannenbucht", "Autobahnen und Kraftfahrstraßen", "Markierungen", "Hinweise", "Wegweisung", "Umleitungsbeschilderung" und "sonstige Verkehrsführung". Die bisherigen Zeichen 316 Parken und Reisen 317 Wanderparkplatz 353 Einbahnstraße 355 Fußgängerunter- oder -überführung 359 Pannenhilfe 375 Autobahnhotel 376 Autobahngasthaus 377 Autobahnkiosk 380 Richtgeschwindigkeit 381 Ende der Richtgeschwindigkeit 388 Seitenstreifen nicht befahrbar 435 Wegweiser innerorts und 436 Wegweiser innerorts wurden ersatzlos gestrichen. Anlage 4- Katalog der Verkehrszeichen (zu § 43 Absatz 3): Die Anlage enthält die Verkehrseinrichtungen der Ziffern 600 - 630. Sie ist unterteilt in die Abschnitte "Einrichtungen zur Kennzeichnung von Arbeits- und Unfallstellen oder sonstigen vorübergehenden Hindernissen", "Einrichtungen zur Kennzeichnung von dauerhaften Hindernissen oder sonstigen gefährlichen Stellen", "Einrichtungen zur Kennzeichnung des Straßenverlaufs" und "Warntafel zur Kennzeichnung von Fahrzeugen und Anhängern bei Dunkelheit" Katalog der Zusatzzeichen (vor § 39): Das Zusatzzeichen 1052-38 “schlechter Fahrbahnrand” wurde ersatzlos gestrichen. |
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